Gesellschaftsrecht | Startups

Wir beraten in allen Bereichen des Gesellschafts- und Unternehmensrechts, von der Gründung bis zur komplexen M&A Transaktion.

Unsere Erfahrungen reichen von der Erstellung von Gesellschaftsverträgen für Start-ups und KMUs über die Beratung bei Auseinandersetzungen im Gesellschafterkreis mittelständischer Unternehmen bis zu umfangreichen Schiedsverfahren zur Vorstandshaftung in internationalen Aktiengesellschaften.

Selbstverständlich beraten wir auch bei allen vertragsrechtlichen Fragen, etwa bei der Erstellung von Joint Venture Verträgen, Lieferverträgen, oder auch bei der Kontrolle Ihrer AGB.

Rezente Projekte:

• Vertragliche Gestaltung einer Kapitalerhöhung für eine GmbH & Co KG
• Beratung einer Aktiengesellschaft in einem Schiedsverfahren zur Vorstandshaftung über einen Schaden von mehr als EUR 400 Mio
• Erstellung von Gesellschaftsverträgen für diverse KMUs und Start-ups
• Prüfung vertraglicher Schadenersatzansprüche einer Gebietskörperschaft über mehr als EUR 10 Mio
• Erstellung und Überprüfung von AGB, Garantieerklärungen und Lieferbedingungen für nationale wie internationale, mittlere und große Unternehmen

Startups

Start-ups haben ganz eigene rechtliche Bedürfnisse, die einen Querschnitt vieler Materien umfassen: gesellschaftsrechtliche Aspekte treffen auf Fragen des Funding; Intellectual Property verbindet sich mit der Suche nach externem Knowhow und macht oft komplexe Non Disclosure Agreements nötig; Dienstnehmer brauchen einen klaren Vertrag, der auch „Diensterfindungen“ regelt; last but not least bewegen sich viele neue Ideen im regulatorischen Graubereich, fast immer spielt der Datenschutz eine erhebliche Rolle, aber auch Fragen des Gesundheits- oder Lebensmittelrechts können relevant werden.

Maximilian König hat selbst zwei e-commerce Start-ups gegründet und ist Mitglied des Advisory Board der Legal Tech Initiative Austria. Er kennt daher nicht nur die rechtlichen, sondern auch die unternehmerischen Herausforderungen, die Start-ups zu meistern haben, aus erster Hand. Wir halten Ihnen aus rechtlicher Sicht den Rücken frei, damit Sie sich zu 110% auf ihr Projekt konzentrieren können.

Rezente Projekte:

• Beratung diverser Logistik, Retail und e-commerce Start-ups in gesellschaftsrechtlichen und markenrechtlichen Fragen
• Erstellung von Non Disclosure Agreements und Beratung in arbeitsrechtlichen Fragen
• Beratung eines Logistik Start-ups in Fragen des Arzneimittel- und Apothekenrechts

Immobilienrecht

Liegenschaften sind unsere Leidenschaften. Wir decken aufgrund unserer Erfahrungen das gesamte Spektrum des Immobilienrechts ab: komplexe Transaktionen inklusive Liegenschafts Due Diligence, Beratung von Bauträgern, Wohnungskaufverträge, Pacht- und Servitutsverträge, Mietrecht sowohl für Geschäftsräume als auch für Wohnobjekte, öffentliches Baurecht und Werkverträge über die Errichtung von Immobilien, sowie alle Fragen der Nutzung von Liegenschaften und Auseinandersetzungen darüber.

Rezente Projekte:

• Beratung einer gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft in Auseinandersetzungen mit Bewohnern und Anrainern hinsichtlich Wohnrecht, Immissionsschutz und Servitutsrecht
• Vertragserstellung und Abwicklung mehrerer Liegenschaftstransaktionen; Erstellung einer Due Diligence für den Kauf einer gewerblichen Liegenschaft mit einem Transaktionswert von über EUR 1.000.000,-
• Beratung eines Bauherrn bei der Durchsetzung seiner Ansprüche aus einem Bauschaden
• Erstellung und Überprüfung mehrerer Mietverträge für private Liegenschaftseigentümer und Beratung bei mietrechtlichen Auseinandersetzungen
• Beratung von Wohnungseigentümern bei Streitigkeiten innerhalb einer Eigentümergemeinschaft

IP | IT | Datenschutz

Geistiges Eigentum steht im Zentrum der innovationsgetriebenen Wirtschaft. Wir arbeiten in allen Bereichen des Marken-, Muster und Patentrechts sowie zum Urheberrecht. Vom aktiven Markenmanagement über die Erstellung von Lizenzverträgen bis zum Schutz von Betriebsgeheimnissen oder künstlerischen Leistungen reicht die Palette unserer Beratungsleistungen.

Das Internet bietet ungeheure Chancen für Ihre Ideen, deren Ergreifung aber gerade unter IP-Aspekten sorgfältig geplant werden sollte, damit nicht andere die Früchte Ihrer Arbeit ernten.

Selbstverständlich sollte gerade im Internet das Datenschutzrecht beachtet werden, um die teils empfindlichen Strafen der DSGVO zu vermeiden.

Rezente Projekte:

• Beratung eines international führenden Herstellers von Fenstern bei der Durchsetzung seiner Gemeinschaftsmarke
• Beratung eines internationalen Social Media Unternehmens zu den Auswirkungen des Sicherheitspaketes 2018
• Beratung eines Arzneimittelherstellers bei Fragen im Zusammenhang mit Markenrechten, Umpacken und Parallelimporten
• Beratung einer österreichischen Bank in markenrechtlicher Hinsicht
• Beratung einer Werbeagentur in urheberrechtlichen Fragen
• Beratung mehrerer Start-ups in markenrechtlicher Hinsicht

Öffentliches Recht

Wir verfügen über umfangreiche Erfahrungen in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Rechts: Vom Lebensmittelrecht bis zum Bau- und Raumordnungsrecht. Einen besonderen Schwerpunkt bildet der Bereich Health Care, in dem wir für Ärzte, Arzneimittelhersteller, Apothekenbetreiber und Angehörige weiterer Gesundheitsberufe tätig sind.

Für Unternehmer ist fast immer das Gewerberecht von großem Interesse ist. Zugleich lohnt sich aber in manchen Fällen auch ein Blick in den Bereich der wirtschaftsrelevanten Grundrechte oder – im Zusammenhang mit öffentlichen Körperschaften – ins Verfassungs- oder Gemeinderecht. Zu ungewöhnlichen Fragestellungen beraten wir besonders gerne.

Rezente Projekte:

• Beratung von Ärzten in Fragen der Arzthaftung und des Krankenanstaltenrechts
• Prüfung der Zulässigkeit neuer Behandlungsformen (zB Kryolipolyse) durch Nicht-Ärzte
• Beratung mehrerer Bauwerber in Fragen des Bau- und Raumordnungsrechts
• Prüfung der Zulässigkeit des Vertriebs neuer Nahrungsergänzungsmittel in arzneimittel-, lebensmittel- und wettbewerbsrechtlicher Hinsicht
• Beratung eines Start-ups in arzneimittel- und apothekenrechtlichen Fragen
• Beratung eines großen Unternehmens in der Auseinandersetzung mit einer Gemeinde um rechtswidrige Gemeindeverordnungen

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht bietet oft dort Abhilfe, wo die öffentliche Aufsicht zu kurz greift oder der Markt durch unfaire Praktiken verzerrt wird. Beispielsweise müssen Mitbewerber nicht darauf warten, dass Behörden Verstöße gegen öffentlich- rechtliche Vorschriften verfolgen, sondern können selbst mit Klage gegen solche Missstände und Rechtsbrüche vorgehen. Die Möglichkeiten, die das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb bietet, sind auch erfahrenen Unternehmern oft weniger bekannt als andere Rechtsgebiete.

Wir beraten aufgrund unserer Erfahrung in allen Bereichen des Wettbewerbsrechts – von der Prüfung geplanter Marketingaktionen bis zur rechtlichen Beurteilung des Verhaltens Ihrer Mitbewerber.

Rezente Projekte:

• Prüfung diverser Marketingaktionen und Preisstrategien für einen international führenden Möbelhersteller
• Beratung eines österreichischen Anbieters von Musikveranstaltung hinsichtlich des wettbewerbswidrigen Wiederverkaufs seiner Tickets durch eine Online- Plattform
• Beratung eines Shopping Centers in wettbewerbsrechtlichen Fragen bezüglich rechtswidriger Bauten eines Mitbewerbers
• Prüfung eines Bindungs-Programms für einen internationalen Fensterhersteller

Niederlassungsrecht

Im Recht der Zuwanderung und Niederlassung überschneiden sich europarechtliche und nationale Fragestellungen, was diesen Bereich besonders komplex macht. Wir beraten Unternehmen, deren Mitarbeiter und Privatpersonen in allen Fragen des Niederlassungs- und Aufenthaltsrechts sowie bei der Zuwanderung nach Österreich.

Wir unterstützen bei der Vorbereitung und Antragstellung zur Erlangung von Schengen-Visa und Aufenthaltstiteln (Niederlassungs- und Aufenthaltsbewilligungen), Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft sowie zur Erlangung von Beschäftigungs- und Arbeitsbewilligungen nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz in Österreich. Wir helfen Ihnen gerne durch den juristischen Dschungel und finden einen Weg zu einer dauerhaften Niederlassungsbewilligung.

Datenschutzerklärung

1. Personenbezogene Daten

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten und Ihrer Privatsphäre ist uns, der Bitterl König Rechtsanwälte OG, Am Modenapark 10/10, 1030 Wien, („BKLEGAL“) ein besonderes Anliegen. Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten nur mit Ihrer Einwilligung bzw. Mandatierung oder Bestellung zu den mit Ihnen vereinbarten Zwecken oder wenn eine sonstige rechtliche Grundlage im Einklang mit der DSGVO vorliegt; dies unter Einhaltung der datenschutz- und zivilrechtlichen Bestimmungen.

Es werden nur solche personenbezogenen Daten erhoben, die für die Durchführung und Abwicklung unserer rechtsanwaltlichen Leistungen erforderlich sind oder die Sie uns freiwillig zur Verfügung gestellt haben. Für Besucher unserer Website, www.bklegal.at, finden sich weiterführende Informationen unter den Punkten 8. und 9.

Personenbezogene Daten sind alle Daten, die Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse enthalten, beispielsweise Name, Anschrift, Emailadresse, Telefonnummer, Geburtsdatum, Alter, Geschlecht, Sozialversicherungsnummer, Videoaufzeichnungen, Fotos, Stimmaufnahmen von Personen sowie biometrische Daten wie etwa Fingerabdrücke. Auch sensible Daten, wie Gesundheitsdaten oder Daten im Zusammenhang mit einem Strafverfahren können mitumfasst sein.

2. Auskunft und Löschung

Als Mandantin oder Mandant bzw generell als Betroffener haben Sie – unter Wahrung der rechtsanwaltlichen Verschwiegenheitspflicht – jederzeit das Recht auf Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Datenübertragung, Widerspruch, Einschränkung der Bearbeitung sowie Sperrung oder Löschung unrichtiger bzw. unzulässig verarbeiteter Daten.

Insoweit sich Änderungen Ihrer persönlichen Daten ergeben, ersuchen wir um entsprechende Mitteilung.

Sie haben jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen. Ihre Eingabe auf Auskunft, Löschung, Berichtigung, Widerspruch und/oder Datenübertragung, im letztgenannten Fall, sofern damit nicht ein unverhältnismäßiger Aufwand verursacht wird, kann an die in Punkt 10. dieser Erklärung angeführte Anschrift von BKLEGAL gerichtet werden.

Wenn Sie der Auffassung sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns gegen das geltende Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche in einer anderen Weise verletzt worden sind, besteht die Möglichkeit, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren. In Österreich zuständig ist hierfür die Datenschutzbehörde.

3. Datensicherheit

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt durch entsprechende organisatorische und technische Vorkehrungen. Diese Vorkehrungen betreffen insbesondere den Schutz vor unerlaubtem, rechtswidrigem oder auch zufälligem Zugriff, Verarbeitung, Verlust, Verwendung und Manipulation.

Ungeachtet der Bemühungen der Einhaltung eines stets angemessen hohen Standes der Sorgfaltsanforderungen kann nicht ausgeschlossen werden, dass Informationen, die Sie uns über das Internet bekannt geben, von anderen Personen eingesehen und genutzt werden.

Bitte beachten Sie, dass wir daher keine wie immer geartete Haftung für die Offenlegung von Informationen aufgrund nicht von uns verursachter Fehler bei der Datenübertragung und/oder unautorisiertem Zugriff durch Dritte übernehmen (zB Hackangriff auf Email-Account bzw. Telefon, Abfangen von Faxen).

4. Verwendung der Daten

Wir werden die uns zur Verfügung gestellten Daten nicht für andere Zwecke als die durch den Mandatsvertrag oder durch Ihre Einwilligung oder sonst durch eine Bestimmung im Einklang mit der DSGVO gedeckten Zwecken verarbeiten. Ausgenommen hiervon ist die Nutzung für statistische Zwecke, sofern die zur Verfügung gestellten Daten anonymisiert wurden.

BKLEGAL verarbeitet die personenbezogenen Daten zum Zweck der Erfüllung der aus dem Mandatsverhältnis geschuldeten Leistungen gegenüber dem Mandanten, der Erfüllung sonstiger vertraglicher Verpflichtungen, der Erfüllung von einschlägigen rechtlichen Verpflichtungen, denen BKLEGAL unterliegt (insb. der berufsrechtlichen Vorschriften) und der Wahrung berechtigter Interessen von BKLEGAL (z.B. Direktmarketing).

Die Rechtsgrundlagen hierfür ergeben sich aus den einschlägigen Datenschutzvorschriften, insbesondere Art 6 Abs 1 (fallweise auch Art 9 Abs 2 und Art 10) DSGVO.

5. Übermittlung von Daten an Dritte

Zur Erfüllung Ihres Auftrages ist es möglicherweise auch erforderlich, Ihre Daten an Dritte (zB Gegenseite, Substitute, Versicherungen, Dienstleister, derer wir uns bedienen und denen wir Daten zur Verfügung stellen, etwa Übersetzer, etc.) Gerichte oder Behörden, weiterzuleiten. Eine Weiterleitung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage der DSGVO, insbesondere zur Erfüllung Ihres Auftrags oder aufgrund Ihrer vorherigen Einwilligung.

Weiters informieren wir Sie darüber, dass im Rahmen unserer rechtsanwaltlichen Vertretung und Betreuung regelmäßig auch sachverhalts- und fallbezogene Informationen von Ihnen von dritten Stellen bezogen werden.

Manche der oben genannten Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten befinden sich außerhalb Ihres Landes oder verarbeiten dort Ihre personenbezogenen Daten. Das Datenschutzniveau in anderen Ländern entspricht unter Umständen nicht dem Österreichs. Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten jedoch nur in Länder, für welche die EU-Kommission entschieden hat, dass sie über ein angemessenes Datenschutzniveau verfügen oder wir setzen Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass alle Empfänger ein angemessenes Datenschutzniveau haben wozu wir Standardvertragsklauseln (2010/87/EC und/oder 2004/915/EC) abschließen.

6. Bekanntgabe von Datenpannen

Wir sind bemüht sicherzustellen, dass Datenpannen frühzeitig erkannt und gegebenenfalls unverzüglich Ihnen bzw der zuständigen Aufsichtsbehörde unter Einbezug der jeweiligen Datenkategorien, die betroffen sind, gemeldet werden.

7. Aufbewahrung der Daten

Wir werden Daten nicht länger aufbewahren als dies zur Erfüllung unserer vertraglichen bzw gesetzlichen Verpflichtungen und zur Abwehr allfälliger Haftungsansprüche erforderlich ist.

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Google Analytics dient zur Analyse der Benutzung unserer Website durch die Websitebesucher. Hierzu werden von Google anhand von Page Views Kundendaten erfasst, welche technische Eigenschaften und Aktivitäten der Websitebesucher betreffen. Diese Kundendaten werden durch die Processing Software ausgewertet, um Reports zu erstellen, die unter anderem Aussagen zu Verweildauer, ungefährer geographischer Herkunft, Herkunft des Besucherverkehrs, Ausstiegsseiten und Verwendungsabläufen beinhalten können.

10. Unsere Kontaktdaten

Der Schutz Ihrer Daten ist uns besonders wichtig. Unser Datenschutzkoordinator, Dr. Markus Bitterl, ist für Sie unter den unten angeführten Kontaktdaten für Ihre Fragen oder Ihren Widerruf erreichbar:

Dr. Markus Bitterl

Am Modenapark 10/10, 1030 Wien

Tel: +43 1 393 30 33

Email: bitterl@bklegal.at